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Allgemein

Retourkutschen Abmahnung

Wer abgemahnt wurde, reagiert gelegentlich mit einer Retourkutschen Abmahnung indem er selber den Abmahner abmahnt oder abmahnen lässt, nachdem er dessen Wettbewerbsverhalten untersucht hat und feststellen musste, dass dieser möglicherweise selber nicht rechtmäßig agiert. Ein Abgemahnter muss es sich nicht gefallen lassen, dass der Abmahner selber Wettbewerbsverstöße begeht, so dass es als unmittelbare Reaktion auf […]

Abkaufen eines Wettbewerbsverstoßes

Das OLG Hamburg hatte im Urteil vom 7. Juli 2010 – 5 U 16/10 darüber zu entscheiden, wie sich ein Verhalten eines Abmahnungsberechtigten vor Ausspruch einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung auswirken kann. In dem zugrundeliegenden Sachverhalt zum Abkaufen eines Wettbewerbsverstoßes boten die Parteien Feinstaubfilter an. Auf der Verpackung des von der Beklagten vertriebenen Filters befand sich unstrittig […]

Verstoß gegen ebay Grundsätze nicht wettbewerbswidrig

Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 21.12.2010 (Az.: I-4 U 142/10) entschieden, dass ein Verstoß gegen bestimmte eBay Grundsätze keinen Wettbewerbsverstoß darstellt. Vielmehr müsse eBay selbst entsprechende Sanktionen gegen seine Mitglieder bei Verstößen gegen die Grundsätze treffen. Bei eBay gibt es verschiedene Grundsätze zum Einstellen von Artikeln, die die Nutzung der Webseite regeln und […]