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Urheberrecht

OLG Köln: Übertragung von Nutzungsrechten an Produktfotos bei Amazon wirksam

Das OLG Köln – Urteil vom 19. Dezember 2014 – Az. 6 U 51/14 – hat darüber entschieden, ob ein Anbieter eines Produktes einen Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 UrhG gegen einen späteren Anbieter desselben Produktes bezüglich der Verwendung des von dem Erstanbieter hochgeladenen Fotos hat. ASIN (= Amazon Standard-Identifikationsnummer) Dazu muss man wissen, […]

Landgericht Köln setzt neue Maßstäbe für Urhebervermerke bei Fotos

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 30. Januar 2014 (Az. 14 O 427/13) neue Maßstäbe für Urhebervermerke bei Fotos gesetzt. Dabei werden meiner Meinung nach die Anforderungen überspannt und nicht mehr praxisgerecht ausgestaltet. Überdies ist den Nutzern von so genannten „Stockbild-Archiven“, also Internet-Plattformen, von denen man sich gratis oder entgeltlich Bilder zur Nutzung herunterladen […]

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken

Das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken bringt für einige Rechtsgebiete einschneidende Änderungen mit sich. Mit diesem Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen Neuerungenzu die unsere Kanzlei vorrangig betreffenden Rechtsgebiete, nämlich das  Urheberrecht und das Wettbewerbsrechts. Auch das Prozessrecht und insbesondere die Streitwertfestsetzung in Wettbewerbssachen verändert sich. Lesen Sie insoweit bitte den folgenden Beitrag. […]

EuGH: Gebrauchte Software Lizenzen

Der EuGH hat am 03.07.2012 in der Rechtssache C-128/11 (UsedSoft GmbH ./. Oracle International Corp.) eine bahnbrechende Entscheidung in Sachen der urheberrechtlichen Online-Erschöpfung gefällt – gebrauchte Software Lizenzen. Danach kann sich ein Softwarehersteller (hier Oracle) dem Weiterverkauf seiner „gebrauchten“ Lizenzen (durch UsedSoft), die die Nutzung seiner aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht widersetzen. Das […]

Keine Kostenlast trotz berechtigter Abmahnung

Gemäß Beschluss des OLG Köln vom 20.05.2011 – 6 W 30/11 gibt eine Privatperson keine Veranlassung zur Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens im Urheberrecht, wenn: in der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen eine Verpflichtung vorgesehen ist, die sämtliche Werke einschließt an denen der Abmahner Rechte inne hat und in der Abmahnung mehrfach darauf hingewiesen wird, dass Einschränkungen der […]